Donnerstag, 29. März 2018

Kabinett de Maiziére: Die Abwickler der DDR


Die Minister der ersten und letzten demokratisch gewählten DDR-Regierung schauen in einem umfangreichen Interview-Band zurück auf die kurze Zeit an der Spitze eines untergehenden Staates.

Nicht viel mehr als 100, 130 und für manche auch 175 Tage dauerte  dieses letzte, allerletzte Kapitel der  40-jährigen DDR-Geschichte.  Die  im März 1990 eilig gewählte  Regierung des früheren Kirchenmusikers Lothar de Maiziere trat ihr Amt im April an. Und sie hatte eigentlich nur eine Aufgabe: Die Arbeiter- und Bauernrepublik besenrein übergeben, wenn das große Ziel der deutschen Einheit endlich erreicht ist.

Eine Selbstmordmission, wie die  17 Frauen und Männer beschreiben, die  als  Volkskammerpräsidentin, Ministerpräsident oder Ministerinnen  für immer die Letzten ihrer Art bleiben werden. Sie alle waren Amateure, manche wie der spätere SPD-Außenminister Markus Meckel oder DSU-Innenminister Peter-Michael Diestel durchaus machtwillig. Andere dagegen - wie der aus Magdeburg stammende Landwirtschaftsminister Peter Pollack oder Jugendministerin Cordula Schubert - blieben in ihrer Amtszeit durchgehend höchst verwundert über das Amt, das ihnen die Geschichte da plötzlich zugespielt hatte.

Politiker, die keine sind, regieren einen Staat, der keiner mehr sein will - die Einblicke, die der vom Leipziger Filmproduzenten Olaf Jacobs herausgegebene Interviewband  „Die Staatsmacht, die sich selbst abschaffte“ gibt, zeigen einen in der Historie einmaligen Vorgang aus der Innensicht. Während es draußen auf den Straßen brodelt, die Menschen politisiert sind wie nie, Unsicherheit grassiert und kaum noch staatliche Institutionen anerkannt werden, sitzen die letzten DDR-Minister vor einem Berg Abwicklungsarbeit.

Unter normalen Umständen wäre das alles überhaupt nicht zu schaffen gewesen, das sagen sie alle, von Sabine Bergmann-Pohl, einer  aus Eisenach stammenden Ärztin , über  den  wehrdienstverweigernden Pfarrer Rainer Eppelmann, der Verteidigungsminister wird und sein Amt sofort in „Abrüstungsminister“ umtauft, bis hin zum Merseburger Karl-Hermann Steinberg, der als Umweltminister eher ein Industrieabschaltminister sein wird. Aber es sind eben keine normalen Umstände mehr, wenn   ein   Staatsfeind plötzlich die Sicherheitsbehörden führt und eine Fachschuldozentin  aus Wengelsdorf auf einmal als Handelsministerin dafür sorgen muss, dass 16 Millionen Bürgerinnen und Bürger trotz Wirtschaftskrise, Freiheitseuphorie und Einheitssehnsucht etwas zu essen auf dem Tisch haben.

Mehr als ein Vierteljahrhundert Abstand tun den Berichten der Protagonisten dieser letztlich 174 Tage langen Zwischenzeit gut. Ohne noch Rücksicht auf Empfindlichkeiten von Parteien und früheren Kollegen nehmen zu müssen, sprechen die Ministerinnen und Minister a.D., die sich nach bundesdeutschem Recht nicht einmal so nennen dürfen, Klartext. Überfordert sind sie gewesen, anfangs oft allein beim Versuch, den übernommen SED-treuen Verwaltungsapparat auf die die neue Linie zu bringen.

Es war immer zu viel Arbeit und immer zu wenig Zeit, die Hilfe aus dem Westen blieb undurchsichtig und die Spielregeln mussten mitten in der laufenden Partie gelernt werden: Als Volkskammerpräsidentin Bergmann-Pohl per Fax mit einer Ablehnung des Einigungsvertrages im Parlament droht, wenn nicht eine Übergangsregelung zur Versorgung der Abgeordneten nach dem Einigungsakt vereinbart werden, sticht das Büro t ihrer Bundestagskollegin Rita Süssmuth das Papier an die Presse durch.

Es sind diese Details, die die Berichte interessant machen. Wenn Lothar de Maiziére seinen Anspruch beschreibt, in den Einheitsverhandlungen mit Helmut Kohl keinen „Kaufvertrag, sondern einen Gesellschaftsvertrag“ zustandebringen zu wollen, schwingt die leise Ahnung mit, dass die andere Seite auch mit einem einfachen Kauf zufriedengewesen wäre. de Maiziéres Amateurtruppe kämpft dagegen an, während sie gleichzeitig mit Stasivorwürfen umgehen muss, LPG-Bauern demonstrieren und die riesigen Industriekombinate immer mehr Mitarbeiter auf die Straße setzen.

„Nicht vergnügungssteuerpflichtig“, nennt Lothar de Maiziére seinen Posten als Ministerpräsident und aus heutiger Sicht würde er sich und seine Minister doch mit  „zwei bis drei“ benoten. „Wir waren unendlich fleißig und haben vieles auch richtig eingeschätzt.“

Vieles auch nicht, aber es gab keine Vorbilder, keine Muster und immer nur einen Versuch, wie Peter Michael-Diestel sich erinnert, der den Deutschen aus heutiger Sicht ein „Defizit in Dankbarkeit“ attestiert. Diestels Ministerkollege Markus Meckel, der zuletzt als Präsidenten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge  amtierte, ist weit weniger zufrieden. Der Sozialdemokrat sieht im Rückblick viel Unseriosität am Werke. Auch schmerzen den im Sommer 1990 im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes von seinem Amt zurückgetretenen Ex-Außenminister bis heute spürbar persönliche Verletzungen.

Dass ihm die Entwürfe der DDR-Seite zum Einigungsvertrag nicht von seinem Ministerpräsidenten und Koalitionspartner zur Einsicht gegeben wurden, sondern er sie informell aus dem Bonner Kanzleramt bekam, das hat Meckel nie verwunden.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen