Medien: Die Angst vor der 5. Gewalt

Das Journalisten-Ehepaar Petra Gerster und Christian Nürnberger hat ein Buch zur Verteidigung der vielkritisierten "Lügenpresse" geschrieben. Aber der Plan der beiden Insider geht nicht richtig auf.


Man tut eigentlich nur, was man immer getan hat. Und auf einmal ist alles anders. Petra Gerster ist irgendwann eine Wandlung aufgefallen, die sie nicht verstanden hat. Die Chefmoderatorin der "heute"-Nachrichten im ZDF empfing Signale eines Vertrauensverlustes, die Leute vor dem Schirm schimpften häufiger, "Lügenpresse" hieß es plötzlich auch in Richtung des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders, bei dessen Frauenmagazin "Mona Lisa" Gerster einst ihre Karriere begonnen hatte.

Damals in den 90ern, so erinnert sie sich, sei ein Grundvertrauen dagewesen zwischen Zuschauern und Journalisten, zwischen Sender und Empfänger. Die Bürger könnten sich nicht zu jeder Detailfrage eine eigene Meinung und ein sicheres Urteil bilden, meint Gerster, sie müssten denen vertrauen, die Experten auf ihrem Gebiet seien. "Erodiert dieses Vertrauen, erodiert die Demokratie", glaubt Petra Gerster, die zusammen mit ihrem Ehemann, dem Journalisten Christian Nürnberger, ein Buch geschrieben hat, das nach den Ursachen des Vertrauensverlustes sucht und vor seinen Folgen warnt.

Es ist ein Buch aus der Innenperspektive, das sich bemüht, denen draußen zu erklären, wie das Nachrichtengeschäft läuft. Dass das überhaupt nötig ist, analysieren Gerster und Nürnberger, liege überhaupt nur an jener fünften Gewalt, die sich den drei verfassungsmäßigen Legislative, Judikative und Exekutive und jener aus sich selbst heraus wirksamen 4. Gewalt der Medien ungebeten angeschlossen habe. Soziale Netzwerke, "ohne deren Existenz der Vertrauensverlust marginal geblieben wäre", wie die Autoren vermuten.

Das ist auch schon das ganze Problem. Nicht eine Berichterstattung, die zumindest von Teilen der Zuschauer als bevormundend oder manipulativ empfunden wird, sehen Petra Gerster und Christian Nürnberger als Ursache des angespannten Verhältnisses zwischen den etablierten Medien und ihrem Publikum. Sondern die sozialen Netzwerke: Anfangs nur vereinzelt vorgetragene Kritik von Laien an den journalistischen Profis habe durch Facebook, Twitter und Co. zu einer "nie dagewesenen Gegenöffentlichkeit" geführt. Die nicht ernst genommen, sondern von den Kritisierten als unsinnig weggewischt worden sei. "Woraus die Kritiker ableiteten, dass sie recht hatten."

Es ist nun, wo das Kind im Brunnen liegt, ein ehrenwertes, aber mühseliges Unterfangen, die "Verunsicherten, die Fragen und Zweifel haben, aber noch empfänglich sind für Argumente", davon zu überzeugen, dass dem nicht so ist. Zumal, wenn sich beide Autoren entschließen, ihre Argumentation mit den üblichen Beweisen zu begründen. So sind Facebook und Twitter natürlich auch hier wieder "Medien, die tagtäglich eine Überdosis Gift aus Lügen, Gerüchten, Verschwörungstheorien, Aberglauben und Fake News verspritzen". Eine Behauptung, die die täglich allein bei Facebook eingestellten zwei Milliarden neuen Kommentare, die überwiegend weder Gift noch Lüge noch Aberglauben enthalten, einfach für unwichtig erklärt, um in der "Überdosis Gift" einen bequemen Schuldigen an der wachsenden Kritik an der eigenen Arbeit zu finden.

Das "Misstrauensvotum", von dem Gerster und Nürnberger selbst schreiben, es ist bei den beiden Autoren nicht angekommen. Wenn es dann darum geht, zu erklären, dass etwa ARD und ZDF keine "Staatssender" sind, dann arbeitet sich das Autorenduo ausschließlich am ZDF ab. Das Verfassungsgericht hatte dessen Verwaltungsrat 2014 als "zu staatsnah" bezeichnet und gefordert, dass der Anteil von Politikern von 40 Prozent auf ein Drittel reduziert werden müsse. Das sei auch geschehen, führen Gerster und Nürnberger an - seit Juli 2017 seien unter den zwölf Mitgliedern nur noch vier Vertreter von Bundesländern.

So wahr das ist, so richtig ist auch, dass es nebenan bei der ARD ganz anders aussieht. Im MDR-Verwaltungsrat haben zum Beispiel bis heute fünf von sieben Mitgliedern ein Parteiticket. Nur zwei der Frauen und Männer, die den Auftrag haben, die Geschäftsführung der MDR-Intendantin zu überwachen, sind im bürgerlichen Beruf als Professoren an einer Universität unabhängig. Alle anderen sitzen in einem Landtag, waren früher einmal Bürgermeister, Abgeordneter oder im Vorstand ihrer Partei.

Ein Umstand, der Gerster und Nürnberger ebenso entgangen zu sein scheint wie der, dass die unabhängige "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten", die derzeit jährlich rund acht Milliarden Euro an die öffentlich-rechtlichen Anstalten verteilt, alles andere als eine "unabhängige" Institution ist. Die Mitglieder des Gremiums werden nicht öffentlich nominiert oder gewählt. Sondern, so heißt es im Gesetz, von den "Ländern entsandt" - also von den Ministerpräsidenten ausgewählt.

Handverlesen, was am Ende herauskommt. Vom früheren persönlichen Minister-Referenten über einen ehemaligen Fraktionsassistenten im Landtag, dem Ex-Chef einer Senatskanzlei und früheren Staatssekretär bis hin zum einstigen Abteilungsleiter in einem Ministerium und dem früheren Volontär eines der Sender, denen die KEF Geld zuteilt, ist alles vertreten, was nicht direkt ein Parteiamt hat. Aber so nahe dran ist, dass das "unabhängig" im Namen nach Etikettenschwindel riecht.

Nichts, was von Gerster und Nürnberger zu erfahren wäre. Erzählen die beiden alten Nachrichtenkämpen von Machtkonzentrationen im Medienbereich, dann am liebsten über die im Ausland: Die altbekannten Rubert Murdoch und Silvio Berlusconi tauchen da auf, neun Seiten lang. Die deutschen Pressezaren dagegen sind auf drei Seiten abgehandelt. Schließlich seien Hubert Burda und Frank Otto zwar "auch schwer reiche Medienunternehmer", aber beide verstünden sich "eher als Kaufleute denn als politisch agierende Verleger". Das Medienimperium der SPD, die über die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH Miteigentümerin von 40 Zeitungen mit einer Gesamtauflage von etwa 2,2 Millionen verkauften Exemplaren ist, kommt gar nicht vor.

Es ist natürlich schwer, einem Buch zu trauen, das seine Wahrheiten so offenkundig selektiv auswählt. Wenn Gerster und Nürnberger in der Folge von den Umständen berichten, unter denen Nachrichten entstehen, verarbeitet, verbreitet und am Ende gesendet werden, dann tun sie das faktenreich und anhand von vielen Beispielen auch sehr anschaulich.

Doch auch hier streift das schreibende Paar die wichtigsten Punkte nur wie versehentlich: Eine Klage von Reporter ohne Grenzen gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) wegen dessen Bespitzelung von Journalisten wird erwähnt. Das Urteil Bundesverwaltungsgerichtes, das es dem BND seit Dezember 2017 verbietet, Verbindungsdaten aus Telefongesprächen von Reporter ohne Grenzen zu speichern, nicht.

Noch lässiger fliegen Gerster und Nürnberger über das "im Oktober verabschiedete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung" (VDS) - gemeint ist wohl der Oktober 2015, vergessen wurde, dass die VDS trotz des Parlamentsbeschlusses zur Wiedereinführung bis heute ruht, weil Gerichte und europäische Institutionen ernsthafte Bedenken wegen ihrer Verfassungsmäßigkeit und ihrer Übereinstimmung mit Europarecht hegen.

Wer solche Fehler macht, muss eigentlich über Fake News schweigen.

Digitalisierung: Als Helmut Kohl die Zukunft begrub

Nein, es sind nicht die Grünen schuld, dass es mit dem Internet nicht richtig läuft in Deutschland.. Zwar machte die damals noch alternative Partei in ihrem Wahlprogramm gegen die Informations- und Kommunikationstechniken Front: Die Grünen lehnten eine "Informatisierung der Gesellschaft" ab und brandmarkten die "Computerisierung und informationstechnische Vernetzung" als Mittel zur Unterdrückung. In einem Parteitagsbeschluss unterstützten die Grünen den Widerstand gegen die neue Technik und forderten eine "bedürfnisorientierte Technikentwicklung". Abgelehnt würden die "Digitalisierung der Fernsprechnetze" und ein Aufbau von Glasfasernetzen, unterstützt ein Stopp des Kabel- und Satellitenfernsehens sowie ein Ende des Internet-Vorläufers Bildschirmtext (BTX).

Doch das Ende des Anfangs von Deutschland als einer der weltweit führenden Hightech-Nationen markierte jemand anders. Bundeskanzler Helmut Kohl, ein erklärter Freund der Wirtschaft, stellt  kurz nach seinem Amtsantritt entscheidende Weichen so, dass die damalige Bundesrepublik beim Ausbau der für das Internet bis heute notwendigen Infrastruktur so entscheidend ins Hintertreffen gerät, dass die bereits seit fünf Jahren als Staatssekretärin für den Digitalausbau amtierende CSU-Politikerin Dorotheee Bär den Beginn  ihrer zweiten Amtszeit mit der Forderung feiern kann, es müsse nun "mehr Tempo bei der Digitalisierung" her.

Tempo, das seinerzeit unter Kohls Vorgänger Helmut Schmidt durchaus vorhanden war. Im April 1981, also vor fast 40 Jahren, wurde während einer Kabinettssitzung der Beschluss gefasst, die damals noch staatseigene Bundespost zu beauftragen, "den zügigen Aufbau eines integrierten Breitband- und Glasfasernetzes vorzunehmen", wie es in einem Sitzungsprotokoll heißt. 1985 sollte der Startschuss fallen, bis 2015 wollte Schmidt die gesamte alte Bundesrepublik mit einem Glasfasernetz aufrüsten, das damals wie heute als zukunftsweisende Möglichkeit gilt, Daten zu übertragen.

Die Pläne waren fertig. Pro Jahr sollten drei Milliarden D-Mark ausgegeben werden, insgesamt also nach heutigen Preisen etwa 45 Milliarden Euro. Ein Schnäppchen in Zeiten, in denen allein der Bund pro Jahr rund die doppelte Summe ausgibt, um den Ausbau durch private Unternehmen zu fördern. Und damit bisher nur erreicht hat, dass Deutschland auf Platz 28 von 32 Staaten bei der Versorgung mit Glasfaser-Netzen liegt.

Der Grund dafür ist der Regierungswechsel. Als Schmidt ging und Kohl kam, hatte die Glasfaser keinen Freund mehr im Kanzleramt. Kohl war eng verbunden mit dem Medienmogul Leo Kirch, dessen Interesse galt dem Ausbau von Kabelnetzen zur Versorgung mit den neuen Fernsehsender Sat1 und RTL, auf die auch die CDU setzte. Mit der „geistig-moralischen Wende" von 1982 wurden die Glasfaserpläne auf den Müll geworfen und unter dem damaligen Postminister Christian Schwarz-Schilling stattdessen technische Ausbau der Verkabelung mit Kupferkabeln vorangetrieben. Schwarz-Schillings schade war das nicht: Erst kurz vor der Ernennung zum Minister verkaufte er die Anteile an der Firma, die den Ausbau übernahm.

Aus dem Ziel, Deutschland zum Vorreiter beim Einsatz von Glasfaser-Technologien zu machen und damit Vorteile für die Exportwirtschaft zu sichern, wurde nichts.

Bis heute.

NetzDG: Die Schlinge um die Freiheit zieht sich zu

Nie zuvor blockierte der Kurznachrichtendienst Twitter so viele deutsche Nutzer wie im Moment. Erschreckender aber noch ist die Geschwindigkeit, mit der Deutschland zu einer Nation wurde, die mehr Accounts blockiert als die Erdogan-Türkei.



Im ersten Halbjahr 2017 war noch alles ganz normal. Nach dem sogenannten Transparenz-Bericht des US-Unternehmens Twitter wurden seinerzeit knapp 200 Twitternutzer zumindest teilweise blockiert - Accounts blieben offen, doch Tweets wurden teilweise öffentlich nicht mehr angezeigt. Verglichen etwa mit der Türkei eine überschaubare Zahl: In der Türkei wurden rund 20 mal soviele Accounts gemeldet und rund zehnmal so viele gesperrt.

Doch es dauerte nur ein halbes Jahr und Deutschland hat den Rückstand aufgeholt. Wie neue Zahlen zeigen, die das Internetportal Buzzfeed durch Hochrechnungen ermittelt hat, waren es ausgerechnet Deutschland und Frankreich, in denen Twitter zuletzt eine noch nie dagewesene Anzahl von Accounts blockiert. Noch vor Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes lasse der Anstieg vermuten, dass Deutschland mit 751 für Nutzer im Inland unsichtbaren Accounts inzwischen vor der Türkei liegen könnte, die nach Angaben von BuzzFeed derzeit 721 Twitterer blockiert.

Ursache des sprunghaften Anstiegs sei eine steigende Zahl von Anträgen von Regierungen, NGOs und anderen Organisationen, denen Twitter offenbar immer öfter folge. 2013 gab es nur ein entsprechendes Gesuch aus Deutschland, das Twitter damals ablehnte. Im ersten Halbjahr 2017 lag die Zahl der Anfragen dann bei 443, das ist Platz 4 weltweit, von denen ein Viertel befolgt wurde. Nur für Russland und Australien lag der Wert noch höher.

Twitter nennt den Prozess der Sperrung von Accounts oder Tweets in bestimmten Ländern nicht "Blockieren" sondern "Zurückhalten". Inhalte von in Deutschland zurückgehaltenen Accounts sind für Twitter-Nutzer in Deutschland nicht mehr sichtbar, bleiben das aber für Nutzer in allen anderen Ländern - selbst wenn diese sich nicht in einem anderen Land befinden, sondern nur in ihren Accounteinstellungen ein anderes Heimat- oder Aufenthaltsland angegeben haben.

Sowohl Twitter als auch die deutsche Agentur, die für Anfragen zur Löschung von Inhalten verantwortlich ist, hat es ablehnt, die BuzzFeed-Zahlen zu kommentieren.

Medienfreiheit: Wie deutsche Behörden US-Firmen nutzen, um InternetiInhalte sperren zu lassen

Goitzsche Front: Der Bitterfelder Weg

Zum ersten Mal seit Tokio Hotel vor knapp zehn Jahren hat es wieder eine Band aus Sachsen-Anhalt an die Spitze der deutschen Albumcharts geschafft. Diesmal steht kein Masterplan und kein Großkonzern hinter dem Phänomen.

Erstmals seit 2009 steht wieder eine Band aus Sachsen-Anhalt auf dem Spitzenplatz der deutschen Albumcharts. Goitzsche Front aus Bitterfeld, vor zwei Jahren mit ihrem Album "Mon(u)ment" schon wie aus Nichts auf Platz 6 gelandet, sitzen mit ihrem neuen Werk "Deines Glückes Schmied" auf dem Hitparadenthron. Vor knapp zehn Jahren war es die Magdeburger Teenie-Gruppe Tokio Hotel, die mit einem solchen Erfolg Furore machte für ein Bundesland, dessen Rockmusikszene kaum je für überregionales Aufsehen sorgt. Und nun jetzt sind es vier junge Männer aus Bitterfeld: Christian Schulze, Maxi Beuster, Pascal Bock und Tom Neubauer, die ihre Band vor zehn Jahren eigentlich nur als Spaßkapelle gegründet hatten, dann aber immer deutlicher merkten, dass da mehr geht.

Der Unterschied zu Tokio Hotel könnte nicht größer sein. Kamen die schon mit ihrer Debütsingle überall ins Fernsehen, weil ein großes Teenie-Magazin den Hype gezielt anheizte, sind es bei ihren Nachfolgern die sozialen Netzwerke, die den Erfolg tragen. Videos wie „Der Osten rockt“, „Menschlich“ oder „Männer aus Stahl“ kommen auf Millionen Abrufe und lassen damit etablierte Ostbands der alten Garde wie Silly, Karat und die Puhdys um Längen hinter sich. Inzwischen spielen die vier Musiker regelmäßig vor ausverkauftem Haus, jedes Konzert wird angegangen wie ein Endlauf bei Olympia, höchste Konzentration, dann alles geben, was da ist.

Das sei alles nicht geplant gewesen, beschreibt Gitarrist Maxi Beuster, der als letzter zur Band stieß, die der heute seine Familie nennt. Irgendwie aber funktionierte es, irgendwann bemerkten die vier Bitterfelder, dass sie zusammen etwas zustandebringen können, was in vielen Menschen eine Saite zum Schwingen bringt. Niemand hier hatte die Absicht, Größen wie Ed Sheeran, Justin Timberlake, Helene Fischer oder Peter Maffay in den Charts hinter sich zu lassen. Aber nun ist es passiert: „Deines Glückes Schmied“, ein handfestes, gefühlsseliges und erdigen Album, angefüllt mit 16 Hymnen an das Leben, die Liebe und das Leid, katapultiert Beuster, Schulze, Bock und Neubauer in Sphären, von denen sie nicht einmal geträumt haben.

Aber darauf hingearbeitet, das haben sie, ohne Kompromisse zu machen. Echt sein, sich nicht anpassen und machen, was man selbst für richtig hält - seit der 29-jährige Bock und seine Kindergartenkumpel Schulze und Neubauer ihre Band vor neun Jahren mit wenig Können und viel Euphorie gründeten, sind die Musiker aus Bitterfeld diesem Grundsatz treu geblieben. Es ging nie um Image, Stromlinienform und Mode. „Sondern darum, zu machen, was man glaubt, tun zu müssen“, wie Bock sagt. Maximilian Beuster, mit 23 der Jüngste der Band, bestätigt das. „Wir sind wirklich nicht nur Bandkollegen, sondern die allerbesten Freunde.“

Immer noch müssen die Bandmitglieder Urlaub nehmen, um auf Tour gehen zu können. Demnächst geht es los - erst solo, dann als Anheizer für die Kollegen von Frei.Wild. Eine neue Herausforderung. "Vor so vielen Leuten haben wir noch nie gespielt", sagt Maximilian Beuster und es klingt nach Respekt und Vorfreude. Der legendäre Bitterfelder Weg, er  führt weiter, immer weiter. Mal sehen, bis wohin, sagen sie selbst.



Konzerttrermine in diesem Jahr